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Corona-Briefe

Seit Beginn der Corona-Pandemie habe ich mich mit Briefen u.a. an die Bundeskanzlerin, den Bayerischen Ministerpräsidenten und verschiedene Minister gewandt, um auf Missstände aufmerksam zu machen, politische Forderungen aufzustellen und Lösungsvorschläge zu unterbreiten. Denn für mich bedeutet "Opposition" nicht, dass man nur derjenige ist, der am lautesten gegen etwas ist. Vielmehr braucht es uns alle, damit wir gemeinsam die Pandemie überwinden können. Dazu möchte ich mit konstruktiven Vorschlägen und Hinweisen, die sich direkt an die Entscheidungsträger richten, meinen Beitrag leisten.

Nachfolgend finden Sie meine bisherigen Briefe:

Corona-Brief #1:
In meinem Brief an den Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder vom 24.04.2020 habe ich auf die großen Herausforderungen der Covid-Pandemie insbesondere für Elternpaare und alleinerziehende Mütter und Väter hingewiesen und in diesem Zusammenhang für die Ermöglichung von Familienpatenschaften geworben.
Den Brief im Wortlauf können Sie HIER aufrufen.

Corona-Brief #2:
In meinem Brief an den Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder vom 28.07.2020 machte ich in Anbetracht zahlreicher Corona-Ausbrüchen bei Saisonarbeitern in der Landwirtschaft und bei Geflüchteten auf die Situation in Sammel- und Gemeinschaftsunterkünften aufmerksam.
Den Brief im Wortlauf können Sie HIER aufrufen.

Corona-Brief #3:
In meinem Brief an den Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder vom 10.11.2020 empfahl ich den Einsatz von Verstärkerbussen zu den Stoßzeiten der Schülerbeförderung sowie die Einführung ein Lüftungskonzept für den ÖPNV. Zudem regte ich an, in der bayerischen Infektionsschutz-maßnahmenverordnung klarzustellen, dass den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern vom Arbeitgeber in ausreichender Zahl Mund-Nasen-Bedeckungen und bei Bedarf FFP2-Atemschutzmasken zur Verfügung gestellt werden müssen.
Den Brief im Wortlauf können Sie HIER aufrufen.

Corona-Brief #4:
In meinem Brief an den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer vom 13.11.2020 regte ich ein Lüftungskonzept für öffentliche Verkehrsmittel zur Senkung des Infektionsrisikos in Bussen und Bahnen des ÖPNV an.
Den Brief im Wortlauf können Sie HIER aufrufen.

Corona-Brief #5:
In meinem Brief an die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel vom 23.11.2020 bat ich darum, im Rahmen der Beratungen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder klarzustellen und das auch nach außen zu kommunizieren, dass Arbeitgeber ihren Beschäftigten Mund-Nase-Bedeckungen oder FFP2-Masken in ausreichender Zahl kostenlos zur Verfügung stellen müssen, wenn das Tragen von Masken am Arbeitsplatz notwendig ist.
Den Brief im Wortlauf können Sie HIER aufrufen.

Corona-Brief #6:
In meinem Brief an den Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz Prof. Dr. Thomas Petri vom 03.12.2020 stellte ich klar, dass ich keine Notwendigkeit sehe, dass Betroffene sensible Gesundheitsdaten gegenüber anderen offenbaren müssen, um glaubhaft zu machen, dass sie aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen ganz oder teilweise vom Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung befreit sind. Ich bat daher den Landesdatenschutzbeauftragten darum, den Sachverhalt zu prüfen und auf eine Rücknahme der entsprechenden Regelungen in der Neunten Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung hinzuwirken.
Den Brief im Wortlauf können Sie HIER aufrufen.

Corona-Brief #7:
In meinem Brief an den Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder vom 07.02.2021 warb ich für eine No-Covid-Strategie und bat den Ministerpräsidenten daher darum, dass dieser sich in den Beratungen von Bund und Ländern für eine proaktive Herangehensweise nach dem No-Covid-Ansatz ausspricht.
Den Brief im Wortlauf können Sie HIER aufrufen.

Corona-Brief #8:
In meinem Brief an den Bayerischen Staatsminister für Unterricht und Kultus Prof. Dr. Michael Piazolo vom 12.03.2021 machte ich deutlich, dass ich halte die Rückkehr zum Präsenz- und Wechselunterricht teilweise ohne Mindestabstand, angesichts steigender Infektionszahlen bei der deutlich ansteckenderen Virusvariante B1.1.7, fehlendem funktionierenden Schnelltestkonzept und nicht lückenlos umgesetzter SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel, einschließlich fehlender Filter- und Lüftungsanlagen in Klassenräumen, für nicht verantwortbar halte.
Den Brief im Wortlauf können Sie HIER aufrufen.

Corona-Brief #9:
In meinem Brief an die Bayerische Staatsministerin für Verkehr Kerstin Schreyer vom 25.03.2021 machte ich darauf aufmerksam, dass die Unternehmen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) seit einem Jahr erhebliche Defizite zu verzeichnen haben, welche durch Einnahmeausfälle bei den Ticket-Verkäufen bei gleichzeitigen Mehrkosten durch die Pandemie-Bekämpfung verursacht werden, und fragte ich diesem Zusammenhang unter anderem, ob von Seiten des Freistaats Bayern ein weiterer ÖPNV-Rettungsschirm vorgesehen ist.
Den Brief im Wortlauf können Sie HIER aufrufen.

Corona-Brief #10:
In meinem Brief an den Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder vom 15.04.2021 bat ich diesen, umgehend und sofort und unabhängig von den Beratungen im Deutschen Bundestag über eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes, unter Beteiligung des bayerischen Landtages zusätzliche Maßnahmen zum Infektionsschutz einzuleiten und umzusetzen.
Den Brief im Wortlauf können Sie HIER aufrufen.

Corona-Brief #11:
In meinem Brief an den Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder vom 27.05.2021 plädierte ich dafür, die Kinder- und Jugendarbeit verstärkt in den Blick zu nehmen und aufgrund der pandemiebedingten Auswirkungen verstärkt zu fördern.
Den Brief im Wortlauf können Sie HIER aufrufen.