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Andreas Wagner, MdB

MdB Wagner zur Untersuchung beinahe kollidierte S-Bahn-Züge bei Icking

Geretsried/Berlin - Der Geretsrieder Bundestagsabgeordnete Andreas Wagner (DIE LINKE) hat wegen der vor zwei Wochen beinahe kollidierten S-Bahnzüge bei Icking eine Schriftliche Anfrage an die Bundesregierung gerichtet.

Der Sprecher für ÖPNV und Fahrradmobilität der Fraktion DIE LINKE, wollte wissen, welche Sofortmaßnahmen nach Kenntnis der Bundesregierung eingeleitet wurden, „um zukünftig ähnliche gefährliche Situationen zu verhindern“. Außerdem fragte Wagner: „Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung, um die Sicherheit des Bahnverkehrs generell weiter zu erhöhen?“ In einer Antwort des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur heißt es, die DB Regio AG habe als das verantwortliche Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) "die Untersuchung dieser Störung unverzüglich" aufgenommen, die derzeit noch andauere. Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär und Beauftragten der Bundesregierung für den Schienenverkehr: "Die Ergebnisse solcher Störfalluntersuchungen fließen unter anderem in die Qualifizierung und Fortbildung der betrieblichen Mitarbeiter des EVU ein."

Ferlemann weiter: "Nach der Eisenbahn-Sicherheitsverordnung vom 24. Juni 2020 sind Adressaten u.a. zur Risikominimierung sowie zur Beseitigungs- und Informationspflicht bei Sicherheitsrisiken verpflichtet. Darüber hinaus ist ein jährlicher Sicherheitsbericht einzureichen. Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) prüft als nationale Aufsichtsbehörde gemäß Verordnung (EU) 2018/761, ob Prozesse und Strukturen der Unternehmen, die Einfluss auf die Sicherheit des Betriebs haben, den gesetzlichen Vorgaben entsprechen und die Unternehmen in der Lage sind, alle mit ihrer Tätigkeit verbundenen Risiken zu beherrschen und einen sicheren Eisenbahnbetrieb durchzuführen. Die Eisenbahnen sind dafür verantwortlich, ihren Betrieb sicher zu führen. Die Unternehmen müssen sämtliche außergewöhnliche oder gefährliche Ereignisse im Eisenbahnbetrieb untersuchen, auswerten und bei Bedarf korrigierend eingreifen bzw. entsprechend vorbeugen."

Wagner: "Das Ergebnis der Untersuchung bleibt abzuwarten. Ich erwarte jedoch, dass die Untersuchung zügig abgeschlossen und ausgewertet wird, damit schnell die notwendigen Maßnahmen ergriffen werden können, um zukünftig ähnliche gefährliche Situationen zukünftig zu verhindern. Ich bleibe an dem Thema dran und werde mich Mitte September bei der Bundesregierung über den aktuellen Stand erkundigen."


Die Antwort des Bundesverkehrsministeriums vom 16.08.2021 auf die schriftliche Frage von MdB Wagner finden Sie HIER.